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Selbstanzeige wegen möglicher Beihilfe zur Steuerhinterziehung: 106 Schweizer Banken haben gegen sich selbst bei den US-Justizbehörden Anzeige erstattet.

Ultimatum der US-amerikanischen Justizbehörden

Bis zum Jahresende 2013 hatten die Schweizer Banken eine Frist eingeräumt bekommen, um wegen möglicher Beihilfe zur Steuerhinterziehung Selbstanzeige zu erstatten und sich somit unangenehme Strafverfahren zu ersparen. Mit 106 Banken nahm rund Drittel der eidgenössischen Banken diese Möglichkeit wahr, wie die Chefin der Steuerabteilung im US-amerikanischen Justizministerium, Kathryn Keneally, am Wochenende bekannt gab. Die Geldinstitute können nun an einem Programm teilnehmen, auf das sich die Regierungen der beiden Länder bereits im August des vergangenen Jahres geeinigt hatten. Die Offenlegung der Geschäfte mit den US-Kunden wird in jedem Fall eine Geldbuße nach sich ziehen, aber weitergehende Ermittlungen sowie Gerichtsverfahren sind damit vom Tisch.

Geheimkonten von US-Kunden im Visier der Ermittlungen

Die Regierungen der beiden Länder hatten festgelegt, dass die Geldbußen 20 Prozent des am Stichtag 1. August 2008 auf Geheimkonten versteckten Geldes der US-Kunden betragen, wenn die Bank nach diesem Termin die Praxis aufgegeben hat. Führte sie danach weiterhin geheime Konten, kann sich die Geldstrafe auf bis zu 50 Prozent des Bestandes erhöhen. Wie Kathryn Keneally weiter ausführte, werden wohl nicht alle 106 Banken ein Nichtverfolgungsabkommen schließen. Einige hätten sich vorbehalten, ihre Unschuld schlüssig beweisen zu wollen, bei anderen müsse geprüft werden, ob sie überhaupt teilnahmeberechtigt sind. Grundsätzliche äußerte sie sich aber zufrieden mit der Resonanz, was insbesondere für die Schweizer Banken von großer Bedeutung ist. Bei einer zu geringen Teilnahme hätte die Strafverfolgung erhebliche Probleme für weitere Geldhäuser verursachen können.